Stand der Erarbeitung eines “Entwicklungskonzeptes 2035” für Schöneck

Frage: Wer ist wann mit der Erarbeitung beauftragt worden?

Antwort:

Der Gemeindevorstand hat durch Beschluss vom 27.03.2018 die Baulandoffensive Hessen GmbH, Alte Mainzer Gasse 37, 60311 Frankfurt, mit der Erarbeitung von Machbarkeitsstudien für die im aktuellen regionalen Flächennutzungsplan vorhandenen Siedlungserweiterungsflächen beauftragt. In diesem Zusammenhang sollen auch Aussagen zu einem städtebaulichen Konzept 2035 getroffen werden.

Frage:

Ist der Auftrag terminiert worden? Und wenn ja, zu welchem Datum?

Antwort:

Die Machbarkeitsstudien sollten bis Ende Oktober 2018 vorgelegt werden

Frage:

Liegt dem Gemeindevorstand bereits eine vorläufige Prioritätenliste vor? Und wenn ja, warum wurde sie der Gemeindevertretung nicht im „Sommer 2018“, wie am 22. März beschlossen, vorgelegt?

Antwort:

Vorentwürfe liegen vor, diese müssen die Flächen in Oberdorfelden und Büdesheim betreffend, noch mit dem Regionalverband abgestimmt werden. Dies soll bis Ende Januar 2019 erfolgen. Eine Prioritätenliste wurde der Gemeindevertretung noch nicht vorgelegt, da die Zeitvorgabe für das zu erarbeitende Werk nicht realistisch war.

Frage:

Welche Fristen sind zu wahren, wenn zusätzliche Flächen im neuen Regionalen Flächennutzungsplan 2020 als Wohn- oder Gewerbegebiete ausgewiesen werden sollen?

Antwort:

Der Regionalverband Frankfurt-Rhein-Main arbeitet derzeit an der Neuaufstellung eines regionalen Flächennutzungsplanes. Nach bisherigen Mitteilungen des Regionalverbandes sollen die Mitgliedskommunen im Laufe dieses Jahres ihre Entwicklungsvorstellungen vortragen, wir werden hierzu eine Aufforderung erhalten, konkrete Termine sind jedoch noch nicht bekannt.

Frage:

Ist ein Baugebietsentwickler bereits ausgesucht und vertraglich verpflichtet worden? Wenn ja, wer ist es?

Antwort:

Nein

Frage:

Ist dieser gegebenenfalls schon vorab aktiv geworden? Wenn ja, von wem beauftragt und mit welchem Ziel?

Antwort:

Nein

Frage:

Ist der Gemeindevorstand in der Lage, den Prozess der Erstellung, Präsentation und Beschlussfassung des Entwicklungskonzeptes in zeitliche Abfolge und inhaltlicher Skizzierung vorzustellen? Wenn ja, beantragen wir die Aufnahme dieses Sachverhaltes als Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung der Gemeindevertretung.

Antwort:

Die Vorstellung der Machbarkeitsstudien mit Entwicklungskonzept kann erst nach Abstimmung mit dem Regionalverband Frankfurt-Rhein-Main vorgelegt werden, Ziel ist es, die Ergebnisse der Gemeindevertretung in der März-Sitzung 2019 bekannt zu geben.

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